Schlagwort-Archive: Völkerrecht

„Nicht in unserem Namen!“ – Demo in Dresden gegen den Stellvertreterkrieg in Syrien (09.04.2017)

Am 09. April 2017 fand in Dresden eine Demonstration gegen den eskalierenden Krieg in Syrien statt.
Die USA griffen am 7. April 2017 mit 59 Tomahawk-Marschflugkörpern den syrischen Militärflughafen al-Sha’irat in der Nähe von Homs an. Dabei wurden sechs syrische Soldaten und neun Zivilisten – die Hälfte davon Kinder – getötet. Dieser Angriff stellt ein Bruch des Völkerrechts dar. Er ist in keinster Weise von der UN autorisiert worden.
Der offizielle Grund dieses Angriffs war eine militärische Antwort auf den sich am 04. April 2017 ereigneten Giftgasangriff in Khan Sheikhun – in der von islamistischen Extremisten kontrollierten Provinz Idlib. Bei diesem durch das Nervengas Sarin ausgeführten Anschlag starben nach offiziellen Angaben 87 Menschen.
Die USA erhoben – ohne irgendwelche Beweise liefern zu können – den Vorwurf, dass dieser Giftgasanschlag von der syrischen Regierung ausging und begründeten mit dieser Aussage den Angriff auf den oben genannten syrischen Militärflughafen. Ohne UN-Mandat und somit gegen geltendes Völkerrecht.

Die Initiatoren der Demonstration vom 9. April sehen in dieser Eskalationsphase der Kriegsaktivitäten ein gefährliches Potential für Gewalt und Krieg, zumal die Bundesregierung diesen Angriff mit 59 Marschflugkörpern auf den syrischen Militärstützpunkt als legitim und nachvollziehbar bezeichnet.

„Die deutsche Bundesregierung erklärt ihre Unterstützung für das Amerikanische Bombardement, als ihrer Ansicht nach berechtigte Reaktion auf einen nicht untersuchten oder aufgeklärten Einsatz von Giftgas. Jegliche Prinzipien des Völkerrechts werden missachtet und statt einer unabhängigen Untersuchung wird aufgrund von nicht belegbaren Vermutungen Gewalt im eigenen Interesse als Lösung legitimiert.
Zum zweiten Mal wird Assad ohne Beweise des Giftgaseinsatzes beschuldigt. Beim ersten Mal konnte der Untersuchungsbericht der UN dies in keiner Weise belegen.“ (Zitat der Organisatoren der Demonstration)

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Stopp saudischer Kriegsbeteiligung gegen Syrien und Jemen

Am 03.12.2016 fand vor der Botschaft des Königreichs Saudi-Arabien in Berlin eine Demonstration statt.
Die Demonstranten erhoben ihre Stimmen gegen die Gewalt des Krieges und den enormen Druck von Kriegspropaganda, Lügen und einer politischen Agenda, die verwendet wird, um den imperialen Krieg der USA/NATO zu rechtfertigen.

Die Friedensbewegung will helfen, die imperialistischen Regimewechsel-Interventionen, deren Ziel Destabilisierung und Unterwerfung der gesamten Region sind, und den Massenmord an unschuldigen Menschen u.a. in Syrien und Jemen zu beenden.

Ferner bedeutet die Eskalation des Krieges in Nahost durch USA/NATO die Gefahr einer direkten Konfrontation mit Russland mit dem Potenzial einer nuklearen Katastrophe für die ganze Welt.

Diese geostrategische Kriegspolitik ist illegal und geschieht in eindeutiger Verletzung der Charta der Vereinten Nationen, des Buchstabens und des Geistes des Völkerrechts und der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte.

Mit Geld, Ausrüstung und Ausbildung von Söldnern bzw. Terroristen unterstützt Saudi Arabien den Massenmord des Imperialismus im Nahen Osten.

Auch das direkte militärische Eingreifen Saudi Arabiens an der Seite der USA gegen Jemen ist nach den Völkerrechtsnormen der UNO-Charta ein Kriegsverbrechen!

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„Illegale Kriege gegen Afghanistan“, Dr. Daniele Ganser in Dresden, 01.11.2016

Am 1. November 2016 sprach Dr. Daniele Ganser vor ca. 1000 Zuschauern an der Technischen Universität in Dresden.
Sein aktuelles Buch „Illegale Kriege. Wie die NATO-Länder die UNO sabotieren. Eine Chronik von Kuba bis Syrien“ begleiteten diesen Vortrag.
Anhand der Beispiele wie den Kriegen in Afghanistan, Libyen, Irak und Jugoslawien wird aufgezeigt, dass diese Kriege illegal waren – ohne UNO Mandat durchgeführt wurden und somit schlicht gegen geltendes Völkerrecht verstoßen. Auch die Intention, diese Kriege zu führen, wird in diesem Vortrag behandelt: Es sind Ressourcenkriege, die dem globalen Kampf um Erdöl, Bodenschätzen, Wasser, Erdgas und Kohle dienen und immer auf Kosten der dort lebenden Bevölkerung durchgeführt werden.
Dr. Daniele Ganser ist Friedensforscher und leitet das von ihm gegründete SIPER Swiss Institute for Peace and Energy Research.
Wir haben für Euch seinen Vortrag in Dresden aufgezeichnet.

Aktuelles Buch: „Illegale Kriege – Wie die NATO-Länder die UNO sabotieren. Eine Chronik von Kuba bis Syrien“
https://www.weltbild.de/artikel/buch/illegale-kriege_21642435-1

https://www.amazon.de/Illegale-Kriege-NATO-L%C3%A4nder-sabotieren-Chronik/dp/3954715023

SIPER Swiss Institute:
https://www.siper.ch/de/

Veranstalter: Weltbuch Verlag
http://www.weltbuch.com/

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Demo in Berlin: Keine Deutsche Beteiligung am Krieg in Syrien (12.12.2015)

Am 12. Dezember 2015 fand im Rahmen der EnDgAmE-Bewegung in Berlin eine Demonstration statt, die ein Zeichen setzen möchte gegen den geplanten Kriegseinsatz in Syrien. Die Demonstranten verurteilten bei dieser Veranstaltung sehr scharf den militärischen Einsatz, der weder durch ein UNO-Mandat noch durch geltendes Völkerrecht gedeckt ist.
Wir waren für Euch vor Ort, um diese Veranstaltung mit unseren Kameras zu dokumentieren.

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