Schlagwort-Archive: SPD

Heiko Maas in Zwickau – SPD „Küchentisch“-Gespräch (17.07.2017)

Am 17. Juli 2017 fand in Zwickau im Rahmen einer SPD-Wahlkampfveranstaltung die sogenannte „Küchentischrunde“ statt. Auf Einladung von Sachsens Generalsekretärin und Spitzenkandidatin der SPD Daniela Kolbe saßen unter anderem am Tisch der Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz Heiko Maas, Mario Pecher, Caroline Max und der Bundesvorsitzende des Netzwerks für Demokratie und Courage Ralf Hron.
Im Vorfeld der Veranstaltung gab es sehr viel Unmut und es kam zu Protesten, da nicht alle Besucher zur Veranstaltung zugelassen wurden. Unter massiven Polizeiaufgebot wurden viele Angereiste nicht zur Veranstaltung zugelassen und abgewiesen, obwohl diese Veranstaltung als frei zugänglich und für alle kostenlos kommuniziert wurde. Auf der Webseite der SPD heißt es dazu: „Jede und jeder hat die Möglichkeit an der Diskussion teilzunehmen und seine oder ihre Fragen offen zu stellen.“ [1]
Die Veranstaltung selbst verlief ruhig und sachlich. Die Politiker stellten sich den Fragen der Gäste. Themen waren unter anderem das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, der G20-Gipfel, die Flüchtlingsproblematik und Fragen der Bürger zu regionalen Themen aus der Zwickauer Umgebung wie zum Beispiel die derzeitige Finanzsituation der Polizei.
Wir haben für Euch die Veranstaltung aufgezeichnet. Komplett und unkommentiert.

[1] http://www.spd-sachsen.de/events/kuechentischtour-mit-heiko-maas-in-zwickau/
http://www.mdr.de/sachsen/chemnitz/bundesjustizminister-maas-in-zwickau-102.html

Heiko Maas in Zwickau – SPD „Küchentisch“-Gespräch (17.07.2017) weiterlesen

Flattr this!

Martin Schulz – Multimillionär und Teil der „Arbeiterklasse“?

Martin Schulz. Hoffnung oder Verblendung? Arbeiterpartei oder Freund des Kapitals? Wir haben für Euch ein paar Fakten:

Martin Schulz SPD
Martin Schulz SPD

Die SPD regiert in Niedersachsen seit 2013.
Ministerpräsident Stephan Weil sitzt natürlich im Aufsichtsrat von VW.
Wirtschaftsminister Olaf Lies sitzt natürlich im Aufsichtsrat von VW.
Nun bekommt Ex-VW-Chef Winterkorn seit 01.01.2017 seine wohl verdiente Betriebsrente von 3100 Euro – und zwar TÄGLICH! [1]
Christine Hohmann-Dennhardt, ehemaliges SPD-Mitglied und damals Justizministerin unter Hans Eichel (SPD) war 13 Monate tätig für Volkswagen.
Sie bekommt dafür eine Abfindung von 12 Millionen Euro, ab 2019 8000 Euro pro Monat als Gehaltszahlung [2].
Kanzlerkandidat Martin Schulz wirbt gern für Steuergerechtigkeit. Jedenfalls wenn die Fernsehkameras an sind. Es ist sein Wahlkampfthema. [3]
In Brüssel aber blockierte er die Aufklärung der Luxemburger Steueraffäre „LuxLeaks“. Das half Jean-Claude Juncker, seinem guten Freund. [4]
Martin Schulz sprach sich damals als EU Parlamentspräsident gegen den Untersuchungsausschuss aus [5].
2014 lag das Gesamtgehalt von Martin Schulz bei 324221 Euro, davon 225197 Euro steuerfrei. [6]
2014 bekam jeder EU Abgeordneter 304 Euro Tagegeld pro Anwesenheitstag steuerfrei (Verpflegung, Übernachtung). Einen Beleg für die Anwesenheit muss niemand einreichen.
Für den amtierenden Parlamentspräsidenten Martin Schulz (SPD) ergab sich so ein Zubrot von jährlich mehr als 200.000 Euro – steuerfrei. [7]
Martin Schulz dementiert diesen Fakt in einem ARD-Interview (Report Mainz). Später verzichtete er auf dieses Tagesgeld [8].
ABER nur vom 18. April bis 25. Mai. 2014 [9]

Der „Schutzpatron der keinen Leute“ ist für Leute mit kleinem Verstand!
Das waren nur ein paar Fakten. Hartz 4 und völkerrechtswidrige Kriege unter SPD fließen hier bewusst nicht ein.

[1] https://www.welt.de/wirtschaft/article160847361/Ex-VW-Chef-bekommt-3100-Euro-Betriebsrente-taeglich.html
[2] http://www.focus.de/politik/deutschland/millionen-fuer-vw-managerin-mit-segen-der-spd-druck-auf-schulz-und-spd-waechst_id_6599505.html
[3] http://www.handelsblatt.com/my/politik/deutschland/schulz-juncker-und-luxleaks-bodyguard-in-bruessel/19364262.html
[4] http://www.taz.de/!5021606/
[5] http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Luxleaks-Affaere-EU-Parlament-will-keinen-Untersuchungsausschuss-id32908152.html
[6] http://www.bild.de/politik/ausland/gehalt/schulz-vs-lammert-gehaltsvergleich-der-praesidenten-36021460.bild.html
[7] http://www.handelsblatt.com/politik/international/ueppige-steuervorteile-spesenregelung-fuer-eu-abgeordnete-in-der-kritik/9889268.html
[8] https://youtu.be/XvsRNF1ynt0
[9] http://www.focus.de/politik/deutschland/geht-um-deutlich-mehr-als-100-000-euro-nach-debatte-um-parlaments-tagegelder-schulz-legt-belege-offen_id_6611520.html

 

 

Flattr this!